Lizenzbedingungen für Endkunden der Alarm Dispatcher Systems GmbH ("EULA")

Stand: 01/2021

§ 1 Allgemeines

  1. Die Firma Alarm Dispatcher Systems, Breitscheidstraße 84, 01237 Dresden (im Folgenden „Alarm Dispatcher“) stimmt der Nutzung der Alarm Dispatcher App durch Sie als Lizenznehmer nur unter den folgenden Bedingungen zu.

  2. Die App ist rechtlich geschützt. Das Urheberrecht, Patentrechte, Markenrechte und alle sonstigen Schutzrechte an der App stehen im Verhältnis zu Ihnen ausschließlich Alarm Dispatcher zu. Soweit die Rechte Dritten zustehen, hat Alarm Dispatcher entsprechende Nutzungsrechte.

§ 2 Definitionen

Im Sinne dieser Lizenzbedingungen ist oder sind

  1. App die mobile Standardsoftware „Alarm Dispatcher App“ einschließlich des Installationsprogramms sowie einer gegebenenfalls gelieferten Dokumentation,

  2. freie Lizenz eine unentgeltliche Nutzungslizenz, die die Nutzung, Weiterverbreitung und Änderung urheberrechtlich geschützter Werke unter bestimmten und in den dazugehörigen Lizenzbedingungen näher bestimmten Voraussetzungen erlaubt (z.B. bei Open Source Software unter der BSD-Lizenz oder LGPL-Lizenz oder bei Bildern unter der Creative Commons License);

  3. Lizenzgebiet das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland.

§ 3 Umfang der Nutzungszugsrechte an der App

(1) Alarm Dispatcher gestattet Ihnen die Nutzung der App ausschließlich zur bestimmungsgemäßen Nutzung. Das Nutzungsrecht ist rein schuldrechtlicher Natur und jederzeit frei widerruflich. Das Nutzungsrecht ist nicht übertragbar.

(2) Alle anderen Nutzungshandlungen, insbesondere die Vermietung, die Leihe und der sonstige Gebrauch der App durch und für Dritte (z.B. durch Outsourcing, Rechenzentrumstätigkeiten, Application Service Providing, Cloud Services) sind ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Alarm Dispatcher nicht erlaubt.

§ 4 Installation der App auf einem eigenen mobilen Endgerät

Sie sind berechtigt, die App auf einem eigenen mobilen Endgerät zu installieren.

§ 5 Ort der Nutzung

Die Nutzung der App ist auf das Lizenzgebiet beschränkt. Jede Nutzung außerhalb des Lizenzgebiets ist untersagt.

§ 6 Urheberkennzeichnung

Alarm Dispatcher versieht den Code der App und die Benutzeroberfläche sowie die Dokumentation, soweit eine solche geliefert wird, mit Hinweisen auf die Urheberschaft von Alarm Dispatcher. Sie dürfen diese Hinweise ohne Zustimmung von Alarm Dispatcher nicht ändern oder verfälschen.

$ 7 Untersuchung und Tests der App und Reverse Engineering

(1) Sie dürfen ohne Zustimmung von Alarm Dispatcher das Funktionieren der App nur beobachten, untersuchen oder testen, um die einem Programmelement zugrundeliegenden Ideen und Grundsätze zu ermitteln, wenn dies durch Handlungen geschieht, zu denen Sie berechtigt sind, insbesondere weil diese vom bestimmungsgemäßen Zweck der Überlassung der App umfasst sind.

(2) Die Durchführung von Untersuchungen und Tests der App bzw. die Verwendung von Ergebnissen solcher Untersuchungen und Tests zur Herstellung von identischer oder ähnlicher Software oder einer identischen oder ähnlichen Funktionalität ist untersagt. Dies gilt auch dann, wenn die Untersuchungen und Tests bzw. die Verwendung der daraus gewonnen Ergebnisse ohne eine Dekompilierung der App erfolgen.

§ 8 Dekompilierung

Jede Dekompilierung der App durch Sie ist untersagt.

§ 9 Pflichten bei Fehlen oder Wegfall des Nutzungsrechts

Wenn das Nutzungsrecht nicht entsteht oder endet, kann Alarm Dispatcher von Ihnen die Rückgabe der App und aller im Zusammenhang damit überlassener Gegenstände sowie die Vernichtung aller Kopien oder Ihre schriftliche Versicherung verlangen, dass die App und die überlassenen Gegenstände einschließlich aller Kopien vollständig und endgültig vernichtet sind.

§ 10 Programme Dritter unnd freie Lizenzen

(1) Soweit die App ein Programm Dritter bzw. ein unter einer freien Lizenz stehendes Programm enthält oder nutzt, gelten abweichend die für diese Programme jeweils gültigen Lizenzbedingungen.

(2) Die App enthält bzw. nutzt insbesondere Programmbibliotheken, welche von Dritten bzw. unter einer freien Lizenz bereitgestellt werden.

(3) Die betroffenen Programme Dritter und die dazugehörigen Lizenzen können der Datei entnommen werden, die Lizenzbedingungen der Lizenzen sind einzuhalten.

§ 11 Besondere Risiken der Nutzung

Alarm Dispatcher weist insbesondere auf die folgenden Risiken der Nutzung der App hin, wobei kein Anspruch auf Vollständigkeit besteht:

§ 12 Besondere Neben- und Mitwirkungspflichten

Sie sind insbesondere verpflichtet,

  1. die App nicht rechtsmissbräuchlich oder in sittenwidriger Weise zu nutzen und die Gesetze sowie die Rechte Dritter zu respektieren; dies schließt die Pflicht ein, eine unsachgemäße Nutzung der App zu unterlassen;

  2. vor dem Start der App allen bekannten und bei pflichtgemäßer Sorgfalt erkennbaren Risiken und Gefahren, die durch Nutzung der App entstehen könnten, durch geeignete Sicherheitsvorkehrungen vorzubeugen und

  3. die App auf Funktionalität zu prüfen und sich von der korrekten Funktionsweise und Anwendung zu überzeugen, bevor die App in den produktiven Gebrauch genommen wird.

§ 13 Neue Versionen

Soweit und solange Alarm Dispatcher mit der Lieferung eines Updates, Upgrades, Patches oder einer sonstigen neuen Version der App keine neuen Lizenzbedingungen bekannt gibt, gelten die vorliegenden Lizenzbedingungen auch für neue Versionen der App